Der Mann aus dem Weinland, der die Schweizer Politik umbaute

Wenn im Januar die Albisgüetlitagung der Zürcher SVP stattfindet, füllt sich der Vorplatz schon am frühen Vormittag. Die Menschen, die dort anstehen, warten nicht auf eine Produktpräsentation. Sie kommen seit Jahrzehnten wegen derselben Person – und sie kommen auch dann noch, als diese längst nicht mehr im Bundesrat sitzt und dem Nationalrat nicht mehr angehört. Es ist ein Ritual, das viel über dieses Land erzählt. Und über einen Mann, der darin wie kaum ein anderer polarisiert hat.
Christoph Blocher, 1940 in Schaffhausen geboren, wuchs auf einem Bauernhof im Zürcher Weinland auf. Er studierte Recht, promovierte und arbeitete als Jurist, bevor er 1969 in die Emser Werke eintrat, ein Chemieunternehmen in Domat/Ems, das mit der Familie seiner Frau verbunden war. In den achtziger Jahren übernahm er die Leitung, machte aus dem Betrieb die Ems-Chemie und aus sich selbst einen der reichsten Schweizer. Dieses Detail ist nicht Nebensache. Es erklärt, warum er politisch nie auf Parteikassen oder Spender angewiesen war und reden konnte, ohne Rücksicht auf Apparate zu nehmen.
1979 wurde er für die SVP Zürich in den Nationalrat gewählt. Er blieb dort bis 2003, kehrte 2007 zurück und sass noch bis 2014 unter der Bundeshauskuppel. Über Jahre war er Vizepräsident der SVP Schweiz – ein Amt, das seine tatsächliche Rolle nur ungenau beschreibt. Denn längst war er der Mann, an dem sich die Partei ausrichtete, nicht nur formal, sondern in Ton, Themenwahl und Selbstverständnis.
Ein Nein, das alles veränderte
Der 6. Dezember 1992 gilt heute als Zäsur der jüngeren Schweizer Geschichte. An diesem Sonntag sagte das Stimmvolk mit 50,3 Prozent Nein zum Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum. Blocher war eine der lautesten Stimmen im Nein-Lager, und er lieferte die Argumentation, die danach jahrelang nachhallte: Es ging nicht in erster Linie um Zölle oder Marktzugang, sondern um Souveränität, um direkte Demokratie und um die Frage, wer am Ende entscheidet – das eigene Volk oder Instanzen, auf die man keinen Einfluss hat. Aus dieser Erzählung machte die SVP ihr Markenzeichen.
Danach ging es schnell aufwärts. 1999 erreichte die Partei 22,5 Prozent, 2003 bereits 26,7 Prozent und wurde damit stärkste Kraft im Land. Im Dezember 2003 wählte die Vereinigte Bundesversammlung Blocher in den Bundesrat – ein Schritt, den viele Beobachter für unmöglich gehalten hatten. Als Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartements fuhr er einen harten Kurs im Asyl- und Ausländerrecht, verschärfte Gesetze und lieferte sich Dauerfehden mit Gerichten, Anwälten und Teilen der Verwaltung. Für seine Anhänger war das Konsequenz. Für seine Gegner eine Belastungsprobe für rechtsstaatliche Grundsätze. Beide Deutungen haben die Schweizer Debatte bis heute geprägt.
Der Preis der Polarisierung
Am 12. Dezember 2007 wurde Blocher nicht wiedergewählt. Statt seiner kam Eveline Widmer-Schlumpf ins Amt, eine SVP-Bundesrätin aus Graubünden, die in den Augen vieler Parteikollegen als Abweichlerin galt. Die SVP schloss ihre beiden Bundesräte aus der Fraktion aus. 2008 entstand die Bürgerlich-Demokratische Partei, wenig später die Grünliberalen – zwei Parteien, die ohne diese Nacht wohl nicht existieren würden. Der bürgerliche Block war gespalten, und die SVP war stärker als je zuvor, aber auch isolierter.
Blocher selbst kehrte in den Nationalrat zurück, nun nicht mehr als Regierungsmitglied, sondern als scharfer Kritiker einer Regierung, an der seine eigene Partei beteiligt war. Seine Reden blieben lang, konkret und voller Wiederholungen; er sprach lieber über Geschichte und Geschichten als über Zahlen. International wurde er gern mit anderen populistischen Figuren Europas verglichen – ein Vergleich, der die Eigenheiten des Schweizer Systems mit seinem Milizparlament und seinen vierjährigen Volksabstimmungen meist unterschlägt.
Was geblieben ist
Wer heute auf die Schweizer Politik schaut, sieht Blochers Spuren an mehreren Stellen. Die SVP ist mit rund 28 Prozent die stärkste Partei des Landes, Migration und Europa sind Dauerthemen geblieben, und die Professionalisierung der Kampagnen – Plakate, Zuspitzung, klare Feindbilder – hat sich über die ganze Parteienlandschaft verbreitet. Die Konkordanz, das alte Prinzip der Einbindung aller grossen Kräfte, funktioniert seither anders als früher, distanzierter, misstrauischer.
Zugleich zeigt die Bilanz, dass sich die Schweiz bei mehreren Kernfragen nicht nach seinem Willen entwickelt hat. 2002 trat das Land gegen den Widerstand der SVP den Vereinten Nationen bei. 2005 sagte es Ja zu Schengen und Dublin und zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Staaten. 2014 wurde die Masseneinwanderungsinitiative knapp angenommen, doch die Umsetzung zwei Jahre später fiel so weich aus, dass von Kontingenten kaum etwas übrig blieb. Die Begrenzungsinitiative von 2020, mit der die SVP die Personenfreizügigkeit kippen wollte, scheiterte deutlich mit rund 62 Prozent Nein. Die bilateralen Verträge prägen den Alltag des Landes weiter.
Das ist die eigentliche Spannung dieses Lebenswerks: Ein Mann, der die Schweiz bewahren wollte, hat sie unwiderruflich verändert. Er hat Debatten verschoben, nicht Entscheide erzwungen – und er hat dafür gesorgt, dass über Souveränität, Zuwanderung und Neutralität heute lauter und härter gestritten wird als vor 1992.
Seit 2015 sitzt seine Tochter Magdalena Martullo-Blocher für Graubünden im Nationalrat; seit 2004 führt sie die Ems-Chemie. Der Betrieb, mit dem alles begann, ist geblieben, und mit ihm eine Familie, die weiter in der Politik mitmischt. Blocher selbst ist 1940 geboren – alt genug, um zu wissen, dass sich politische Wirkung nicht in Wahlergebnissen messen lässt, sondern darin, welche Fragen ein Land sich überhaupt noch stellt.